Die alte Weisheit „in der Kürze liegt die Würze“ kann – beschränkt – auch auf Kaufverträge für Immobilien umgemünzt werden. Vielen Klienten erwarten von einem Rechtsanwalt einen langen Vertrag – er soll ja wasserdicht sein. Je mehr jedoch in einem Kaufvertrag drinnen steht, desto mehr Diskussionspunkte können sich ergeben bzw. desto mehr Zweifel können sich [...]
Sehr oft bekomme ich in meiner Kanzlei von Parteien die Frage gestellt, was es denn mit diesen Nutzwerten auf sich hat, mit denen ein Wohnungseigentümer oder eine Wohnungseigentümerin im Grundbuch eingetragen sind. Gerade bei Bauträgerprojekten, bei denen sich die Nutzwerte noch ändern können, ist diese Frage von hoher Relevanz für Käufer. Ursprünglich kannte das Grundbuch [...]
Viele Käufer sehen zum ersten Mal im Kaufvertrag für ihre neue Wohnung oder das schöne Häuschen im Grünen einen Grundbuchsauszug. Da diese für juristische Laien umständlich zu lesen sind, müssen sie sich dann auf die Aussage der Verkäufer oder des Vertragserrichters „Das passt schon alles“ verlassen. Mit ein bisschen Vorwissen sind Grundbuchsauszüge aber nicht so [...]
Im Allgemeinen kann ein Arbeitgeber seinen Dienstnehmer jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen oder-Termine kündigen. Dies ist von einer Entlassung (fristlose Kündigung) zu unterscheiden, bei der die sofortige Beendigung des Dienstvertrages aufgrund bestimmter, für den Dienstgeber wichtiger Gründe ausgesprochen wird. Kann sich also der Dienstnehmer an sich gegen eine Kündigung nicht wären, so [...]
Mit der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung begann am 17. November 2020 (siehe unten) der 2. Lockdown in Österreich. Soweit bisher aus den Gesetzesmaterialien, den Klarstellungen und Äußerungen von BM Zadic ableitbar ist, soll der 2. Lockdown (anders als der 1. Lockdown im Frühjahr) keine Auswirkungen auf die Tätigkeit der Gerichte und die damit in Zusammenhang stehenden Dienstleister haben. [...]
Am 15. November 2020 wurde im Bundesgesetzblatt die "Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Notsituation auf Grund von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Notmaßnahmenverordnung – COVID-19-NotMV)" kundgemacht, welche am 17. November 2020 in kraftgetreten ist. Der authentische Text ist hier abrufbar. Mit dieser Verordnung wurden die seit [...]
